Beitrittskandidat: Kommt die Ukraine jetzt in die EU?

Beitrittskandidat: Kommt die Ukraine jetzt in die EU?
Der ukrainische Präsident Selenskyj: EU-Mitgliedschaft beantragt

In Kiew hat sich Bundeskanzler Scholz dafür ausgesprochen, die Ukraine zum Beitrittskandidaten für die EU zu machen. Denn diese hat kurz nach der Invasion eine Aufnahme in den Staatenbund beantragt. Auch die EU-Kommission will das Land zum Kandidaten erklären. Doch zustimmen müssten alle Mitgliedsländer, und es regt sich Widerstand. Wieso?

Der Weg ist lang

Wer Beitrittskandidat wird, der ist von einer Mitgliedschaft noch weit entfernt. Genauer: Sehr, sehr weit. Dieser Status bedeutet, dass Verhandlungen zwischen der EU und dem Staat aufgenommen werden. Denn dieser muss das gesamte EU-Recht übernehmen und eine Vielzahl von Kriterien erfüllen: Menschenrechte, eine starke Wirtschaft, Rechtsstaatlichkeit und vieles mehr. Bis dies alles geklärt ist, oder eben auch nicht, dauert es mehrere Jahrzehnte. Die Türkei etwa ist seit 1999 Beitrittskandidat, eine Aufnahme gilt derzeit trotzdem als sehr unwahrscheinlich.

Wer ist dagegen?

Einige der Skeptiker sind die Niederlande und Portugal. Sie halten die Vergabe für zu früh und für reine Symbolpolitik.

Ist die Ukraine bereit?

Auch die Befürworter betonen: Es ist ein langer und harter Weg bis zum Mitglied. Sonderverfahren für die Ukraine soll es nicht geben. Die demokratische Ausrichtung des Landes ist jung und es ist immer noch geprägt von Korruption, Oligarchen und bröckelndem Rechtsstaat. Es braucht massive Reformen, fordert die EU-Kommission. Zudem dürfte ein Staat mit ungelösten Gebietskonflikten der EU nicht beitreten.

Ist die EU bereit?

Schon jetzt tut sich die EU mit Polen und Ungarn schwer. Kritiker warnen: Die Union müsse sich selbst reformieren, bevor sie neue Staaten aufnehme. Vielen ist das Prinzip der Einstimmigkeit bei außen- und sicherheitspolitischen Fragen ein Dorn im Auge. Die Ukraine, mit ihren mehr als 40 Millionen Einwohnern, würde die EU verändern, finanziell und politisch.

Und die anderen?

Die EU-Kommission empfiehlt den Status auch für Moldau, Georgien muss dafür Auflagen erfüllen. Eine besondere Behandlung der Ukraine wäre unfair, sagen einige. So will der österreichische Kanzler dem Beitrittsstatus für die Ukraine nur zustimmen, wenn mit Bosnien und Herzegowina auch so verfahren wird. Man müsse andere Kandidaten vom Westbalkan genauso behandeln, wie die Ukraine.

Quellen: ARD, n-tv, WELT, ZDF-heute

Dan Ioffe

Chefredakteur der KalkuhlSZ

0 Gedanken zu “Beitrittskandidat: Kommt die Ukraine jetzt in die EU?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert