Regierungsbildung abgeschlossen

Regierungsbildung abgeschlossen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kurz nach seiner Vereidigung zum Bundeskanzler nimmt zum ersten Mal auf dem Kanzlersitz Platz während der 5. Sitzung des Deutschen Bundestages für die 20. Wahlperiode. Bild: DBT / Tobias Koch

von Dan Ioffe

16 Jahre Angela Merkel sind nun offiziell geendet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wurde heute vom Bundestag gewählt, anschließend im Schloss Bellevue vom Bundepräsidenten ernannt und von der Bundestagspräsidentin vereidigt. Auch die Bundesminister wurden ernannt und vereidigt, damit ist die gesamte Regierung im Amt. Später übergab die Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel das Kanzleramt und die Regierungsgeschäfte an ihren Nachfolger.

Scholz ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik und der vierte Sozialdemokrat in diesem Amt. Er folgt auf Angela Merkel, die seit 2005 an der Spitze der bundesdeutschen Exekutive stand. Merkel trat zur Bundestagswahl im September nicht mehr an.

Scholz führt eine Regierung aus SPD, FDP und Grünen an, die sogenannte Ampel ist die erste auf Bundesebene. Scholz, zuvor Inhaber diverser Parteiämter, ehemaliger Erster Bürgermeister des Stadtstaates Hamburg und von 2018 bis heute Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler im vierten Kabinett Merkel, gilt eher als politischer Langweiler, nicht als Verkörperung des Aufbruchs. Genau diesen hat sich die Ampel nun auf die Fahnen geschrieben.


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Viele Politiker zeigten sich froh über die reibungslose Machtübergabe. Angesichts des Sturmes auf das Kapitol Anfang des Jahres im Zuge der US-Präsidentschaftswahlen sei dies keine Selbstverständlichkeit. Bei den „Capitol-Riots“ hatten radikale Trump-Anhänger den Sitz des US-amerikanischen Parlamentes gestürmt und wollten die formelle Bestätigung der Wahlen verhindern.

Dan Ioffe

Chefredakteur der KalkuhlSZ

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