Ministerium zu Schulfahrten: Inzidenz keine alleinige Grundlage

Ministerium zu Schulfahrten: Inzidenz keine alleinige Grundlage
NRW Schulministerin Gebauer (FDP) | Foto: Land NRW

Die Inzidenz, so das nordrhein-westfälische Ministerium für Schule und Bildung (MSB) auf Anfrage, sei keine alleinige Grundlage für die Entscheidung über die Zulässigkeit einer Klassen- und Stufenfahrt. Das Ministerium sieht zudem die Schulen in der Verantwortung.

„Der genannte Inzidenzwert am Standort einer Schule ist damit für sich allein kein Bewertungskriterium für die Durchführung einer Schulfahrt. Vielmehr bedarf es bei der Bewertung der infektiologischen Entwicklung und der Verhältnisse am Standort der Schule und im Zielgebiet der Schulfahrt der Berücksichtigung der in der SchulMail vom 30.06.2021 und in der SchulMail vom 05.08.2021 genannten Quellen und Gesichtspunkte. Auf dieser Grundlage ist eine Gesamtabwägung bezogen auf den Einzelfall einer geplanten Schulfahrt erforderlich“, hieß aus dem MSB.

Die Frage nach der Zulässigkeit einer Schulfahrt ist dabei nicht mehr allein auf der Grundlage von Inzidenzwerten zu beantworten. Die rechtlichen Vorgaben der Coronaschutzverordnung enthalten für Nordrhein-Westfalen mit Wirkung vom 20. August keine daran geknüpften Maßnahmenstufen mehr. Es gibt nur noch einen Inzidenzwert, der das Greifen von strengeren Maßnahmen auslöst, den Inzidenzwert 35. Für Bereiche wie u. a. der Beherbergung und der Innengastronomie gilt die 3-G-Regel (Geimpft/Genesen/Getestet). Schulpflichtige Kinder und Jugendliche gelten jedoch aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen.

Ministerium für Schule und Bildung NRW gegenüber der KalkuhlSZ

Dan Ioffe

Chefredakteur der KalkuhlSZ

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