Wie frei sind Deutschlands Schülerzeitungen?

Wie frei sind Deutschlands Schülerzeitungen?
Icon: freepic, Grafik: KalkuhlSZ

Normale Medien dürfen im Rahmen des Presserechts schreiben, was sie wollen. Gilt diese Freiheit auch für Schülerzeitungen? Bildung ist in Deutschland Ländersache – deswegen ist die Rechtslage von Schülerzeitungen kompliziert. In einigen Ländern, wie z.B. NRW, benötigen Redaktionen keine Genehmigung der Schulleitung für die Herausgabe und Vertrieb der Zeitung. Auch sieht das Schulgesetz keine Möglichkeiten vor, den Vertrieb durch die Schulleitung einschränken zu lassen. In anderen Bundesländern sieht das teilweise ganz anders aus. Wir haben die Daten aus den 16 Bundesländern aufgearbeitet:

Insgesamt sind Schülerzeitungen in der Regel frei. Als letztes Bundesland hob Bayern 2006 die generelle Vorzensur auf. Allerdings zeigen unter anderem eine Studie der Jugendpresse Bayern, dass (verpflichtende) Beratungslehrer und Schulleitungen in einigen Fällen Druck auf die Redaktionen ausüben und damit unliebsame Beiträge verhindern können. Die Studie aus dem Jahr 2012 besagt, dass rund ein Viertel der bayerischen Schülerzeitungsredaktionen Artikel aus diesen Gründen nicht veröffentlicht haben.

Anmerkung: Dort wo ein Verkaufsverbot auf dem Schulgelände möglich ist, muss teilweise die „Verletzung des Schulfriedens“ vorliegen. Dies ist aber nicht weiter definiert und kann von den Schulleitungen sehr unterschiedlich ausgelegt werden.

Dan Ioffe

Chefredakteur der KalkuhlSZ

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